Basics Referendariat

Alles was Recht ist: wichtige Gesetze und Bestimmungen für Lehrer

Referendarinnen und Referendare müssen die allgemeinen rechtlichen Bestimmungen für Lehrkräfte beachten. Diese sind durch eine Reihe von Gesetzen, Verordnungen und Erlassen auf Länderebene geregelt. Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die für Sie relevanten rechtlichen Bestimmungen.

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Schulgesetze

Die Schulgesetze sind die Basis des Schulrechts jedes Bundeslandes. Sie definieren unter anderem die Schulpflicht, die Organisation der Schule und auch die Mitwirkungsmöglichkeiten anderer (z. B. der Eltern). In den einzelnen Schulgesetzen sind auch die grundlegenden Funktionen und Erwartungen definiert, die an die Lehrkräfte des jeweiligen Landes gestellt werden. Diese sind über alle Schulgesetze weitgehend identisch. Danach

  • unterrichten, erziehen, beraten und betreuen Lehrkräfte in eigener Verantwortung im Rahmen der Ziele und Grundsätze des Schulgesetzes sowie der sonstigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften und der Beschlüsse der Schulkonferenz oder des Schulvorstands und der Lehrerkonferenz.
  • sind Lehrkräfte verpflichtet, die schulische Gemeinschaft durch fachliche und pädagogische Kooperation zu unterstützen. 
  • müssen Lehrkräfte sich zur Erhaltung und weiteren Entwicklung ihrer Unterrichts- und Erziehungsfähigkeit in der unterrichtsfreien Zeit fortbilden und dies nachweisen.

Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen

Im Schulalltag stehen Sie immer wieder vor der Frage, wie Sie sich in bestimmten Situationen verhalten sollen bzw. dürfen. Auch dies ist in den Grundzügen der Schulgesetze, meist im Paragraf „Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen“, festgelegt. Alle Links zu den gültigen Schulgesetzen finden Sie auf der Internetseite der Kultusministerkonferenz unter www.kmk.org/dokumentation/rechtsvorschriften-und-lehrplaene-der-laender/uebersicht-schulgesetze.html

2007 hat FOCUS-SCHULE in Zusammenarbeit mit den Kultusministerien der Länder einen Rechte- und Pflichtenkatalog „Disziplinarische Maßnahmen in der Schule“ zusammengestellt, der auf die Bestimmungen in den einzelnen Bundesländern eingeht. Den Artikel finden Sie unter www.focus.de/schule/schule/recht/schulrecht/schulrecht_aid_28640.html

Beamtenrecht

Das Beamtenrecht definiert Ihre Rechte und Pflichten. Als Referendarin bzw. Referendar sind für Sie das jeweilige Landesbeamtengesetz (LBG) sowie die ergänzenden Verordnungen, Erlasse und Verwaltungsvorschriften gültig. Die LBGs sind in allen Bundesländern ähnlich, unterscheiden sich aber zum Beispiel in den Regelungen zur Höhe der Anwärterbeträge, Sonderzahlungen (z. B. Weihnachts- und/oder Urlaubsgeld) und den Beihilferegelungen.

Zu den allgemeinen Pflichten, die Sie als Referendarin bzw. Referendar erfüllen müssen, gehören:

  • Anordnung vorgesetzter Stellen umsetzen (soweit sie nicht gegen geltende Gesetze verstoßen)
  • keine Äußerungen abgeben, die dem Ansehen des Dienstherrn schaden oder eine Parteinahme für eine bestimmte Position nahelegen (auch nicht im privaten Bereich)
  • Amtsverschwiegenheit – über alle Dinge, die Sie im Zuge Ihrer Tätigkeit erfahren, müssen Sie Stillschweigen bewahren (auch nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst)
  • Nebentätigkeiten sind grundsätzlich genehmigungspflichtig und dürfen nicht im Widerspruch zum eigentlichen Dienst stehen.
  • Sie dürfen kein Geld oder geldwerte Geschenke annehmen. Ohne Zustimmung des Dienstherrn ist es auch nicht zulässig, Titel oder Orden anzunehmen. 

Verstoßen Sie schuldhaft gegen diese oder andere im Beamtenrecht festgelegte Pflichten, gilt dies als Dienstvergehen. In diesem Fall kann der Dienstherr disziplinarrechtliche Schritte gegen Sie einleiten. Diese können von einem Verweis über eine Geldbuße bis hin zur Beendigung des Vorbereitungsdienstes reichen.   MK

In Bezug auf Ihre Rechte und Pflichten im Referendariat sollten Sie ebenfalls über die rechtlichen Grundlagen Ihrer Ausbildung informieren. Das Urheberrecht in der Schule, Wissenswertes zum Thema Arbeitsschutz und Informationen zur Ersten Hilfe sind ebenfalls zu beachten, um rechtlich auf der sicheren Seite zu stehen.

Der Autor Matthias Kley arbeitet seit über 15 Jahren als Texter und Autor für verschiedene Schulbuchverlage.

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