Basics Referendariat

Schulordnung und Notfallplan: grundlegende Regeln für Schüler und Lehrer

Die Schulordnung stellt den geregelten Ablauf in der Schule sicher. Für Sie als Lehrerin oder Lehrer, aber auch für die Schülerinnen und Schüler dient die Schulordnung als direktes Rechtsmittel. Auf die hier festgehaltenen Bestimmungen können Sie sich im Schulalltag berufen. Der Notfallplan erläutert den Umgang mit Notfällen individuell an jeder Schule.

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Die Schulordnung ist ein Verhaltenskodex, der für die Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und das Schulpersonal gilt.

Eine Schulordnung regelt allgemeine Richtlinien zur Schulaufnahme und zum Schulabgang der Lernenden. Des Weiteren regelt sie, wie sich der Unterricht gestaltet und welchen schulischen Verpflichtungen die Schülerinnen und Schüler nachkommen müssen. Auch die Rechte und Pflichten der Erziehungsberechtigten sind in einer Schulordnung angegeben.

Falls die Schule über besondere Schülervereine, Arbeitsgemeinschaften oder sonstige Initiativen verfügt, ist darin auch deren Gründung und Finanzierung geregelt.

Die Schulordnung regelt Ordnungsmaßnahmen und deren Anwendung

In der Schulordnung ist der Umgang mit der Nichtbeachtung der Regeln und deren Konsequenzen festgelegt. Sie gibt Ihnen z. B. vor, wie Sie mit Regelverstößen seitens der Schülerinnen und Schüler umzugehen haben. Die Schulordnung erläutert spezielle Ordnungsmaßnahmen und geht auf deren Anwendung ein. Ordnungsmaßnahmen können u.a. sein:

Schriftlicher/verschärfter Verweis
Ausschluss vom Unterricht/von der Schule
Ausschluss von allen Schulen der Schulart

Die Schulordnung basiert auf dem Schulrecht

Das Fundament der Schulordnung stellt das Schulrecht des jeweiligen Bundeslandes dar.

Das Schulrecht befasst sich unter anderem mit folgenden Inhalten: Schulträgerschaft, Schulorganisation, Unterricht und Rechte der Schülerin bzw. des Schülers, das Dienstrecht für Lehrkräfte und die Art der Mitwirkung von Schülerinnen und Schülern und deren Erziehungsberechtigten am Schulleben.

Regelung der Finanzierung – Schulträgerschaft

Nach dem Schulrecht klärt die Schulträgerschaft

die Frage, wie die Kosten für das Schulgebäude und die Personalkosten getragen werden (privat oder staatlich),
ob und inwieweit Schulgeld erhoben wird,
ob die Schule abhängig vom Bezirk zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern verpflichtet ist.

Der Schulalltag – Schulorganisation

Im Zusammenhang mit der Schulorganisation geht es in der Schulordnung um

die Regelung der Zugangsbedingungen, Versetzungen, Übergangsmöglichkeiten und Abschlussprüfungen,
die Rechte und Pflichten der Schulleitung,
den Ablauf von Lehrerkonferenzen,
den Umgang mit besonderen Ereignissen (z. B. Notfälle oder Hitzefrei).

Ihr Alltag und der Ihrer Schülerinnen und Schüler

Hinsichtlich der Gestaltung des Schulalltags klärt das Schulgesetz die Themenfelder

Bestimmungen zur Schulpflicht (evtl. Schulzwang),
Lehrpläne und Erziehungsziele,
Aufsichtsregelung für den Sportunterricht und Schulfahrten,
Rauchen in der Schule,
Pädagogische Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen (Verweise, Versetzungen, Ausschluss, Entlassung),
Fragen der Leistungsbeurteilung: schriftlich/mündlich, Schulnoten, Zeugnisse, Versetzung.

Ihre Freiheiten und Grenzen – das Dienstrecht für Lehrkräfte

Ebenso gibt es im Schulrecht Angaben zum Dienstrecht für Lehrerinnen und Lehrer, konkret zu folgenden Aspekten:

Beamtenrechtliche Regelungen und Dienstordnung
Disziplinarrecht, Amtshaftung, Lehrerausbildung, Beförderungen,
Umfang der pädagogischen Freiheit (Ihr Spielraum bei Unterrichts- und Erziehungsfragen)

Mitwirkung von Schülerinnen und Schülern und Erziehungsberechtigten

Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern sind laut Schulrecht Mitwirkende im Schulleben. Entsprechend gibt es auch für diesen Themenkomplex Angaben im Schulrecht:

Mitbestimmungsgremien: Schüler- und Elternvertretungen
Schulkonferenz und Mitwirkungsrecht der Erziehungsberechtigten

Wenn Sie sich in das Schulgesetz Ihres Bundeslandes einlesen möchten, finden Sie auf der Internetseite der Kultusministerkonferenz (www.kmk.org/dokumentation/rechtsvorschriften-und-lehrplaene-der-laender/uebersicht-schulgesetze.html) die Links zu den aktuellsten Rechtsvorschriften.

Der Notfallplan

Das Verhalten in Notfällen ist in den Notfallplänen der Schulen geregelt. Die Bestimmungen des Notfallplans haben Vorrang vor allen anderen Regelungen. Auch wenn Sie gerade eine Klassenarbeit schreiben lassen, müssen Sie sich in einer Krisensituation (z. B. Feueralarm) entsprechend der Notfallplanung verhalten. Ihre und die Sicherheit Ihrer Schülerinnen und Schüler ist wichtiger als jeder Leistungsnachweis.

Opferhilfe vor Täterermittlung. Personenschutz vor Sachwertschutz.

Die oberste Prämisse im Umgang mit Notfällen ist sehr eindeutig: Opferhilfe vor Täterermittlung. Personenschutz vor Sachwertschutz. Da keine bundesweit übergreifenden Pläne bestehen, erfolgen die anschließenden Erläuterungen zur Veranschaulichung auf Grundlage des Notfallplans von Bremen. In Bremen fallen folgende Vorfälle unter die jeweiligen Kategorien des Gefährdungsgrades:

Grün: Gefährdungsgrad I	Gelb: Gefährdungsgrad II	Rot: Gefährdungsgrad III
Unmittelbare Verantwortung der Schule	Unmittelbare Verantwortung der Schule in Zusammenarbeit mit Polizei und außerschulischen Hilfesystemen	Unmittelbare Verantwortung der Polizei
Sachbeschädigung	Schwere Sachbeschädigung	Brandfall
Persönliche Diffamierung	Extremismus	Schusswaffengebrauch
Beleidigung von Lehrerkräften	Gewaltdarstellung über Medien	Drohung mit Sprengsätzen
Verdacht auf Kindeswohlgefährdung	Mobbing	Suizid / Tod in der Schule
Verdacht auf sexuelle Übergriffe	Kindeswohlgefährdung	Totschlag / Mord
Schlägerei	Sexuelle Übergriffe	Geiselnahme
Todesfall im schulischen Umfeld	Erpressung / Raub	Amoklauf
Äußerung von Selbsttötungsgedanken	Besitz von Waffen / gefährlichen Gegenständen
Äußerung von Amok- und Mordgedanken	Gebrauch von Waffen / gefährlichen Gegenständen
	Körperverletzung
	Selbsttötungsankündigung / Selbstmordversuch
	Morddrohung
	Amokdrohung / Morddrohung (Internet / SMS)
	Amokdrohung

Mittlerweile sind Schulen auch auf einen eventuellen Amoklauf vorbereitet. Verschlüsselte Botschaften informieren dann beispielsweise über einen Amoklauf: „Frau Koma kommt!“ (Koma: umgekehrt „Amok“, in Winnenden als Botschaft verwendet).

Zu Beginn des Vorbereitungsdienstes werden Sie in der Regel von der Schulleitung genauestens über die Schulordnung und den Notfallplan informiert.

Detaillierte Informationen zu den Notfallplänen

Die meisten Bundesländer bieten reichlich Informationsmaterial zum Umgang mit Notfällen in der Schule. Die folgenden Seiten liefern Ihnen eine erste Orientierung in diesen Bereichen:

Baden-Württemberg

Der Krisenplan des Ministeriums für Kultur, Jugend und Sport Baden-Württemberg (Stand: 11.09.2006) www.kultus-bw.de/krisenintervention/

Bayern

Sichere Schule Bayern: Informationsmaterial zum Umgang mit Notfällen www.clsicher.de/ssb/index.php

Berlin

Der Bildungsserver Berlin Brandenburg in Sachen Gewaltprävention bildungsserver.berlin-brandenburg.de/notfallsituationen.html

Brandenburg

Der Bildungsserver Berlin Brandenburg in Sachen Gewaltprävention bildungsserver.berlin-brandenburg.de/notfallsituationen.html

Bremen

Notfallpläne und noch mehr Informationsmaterial www.bildung.bremen.de/sixcms/media.php/13/notfallordner.pdf

Hamburg

Das Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung informiert rund um Gewaltprävention an Schulen li.hamburg.de/bsg/material/

Hessen

Handeln in Krisensituationen. Ein Leitfaden für Schulen.

Dieser Leitfaden kann auf der Seite des Kultusministeriums kostenlos bestellt werden. www.hessen.de/irj/HKM_Internet

Mecklenburg-Vorpommern

Die Verwaltungsvorschrift für den Umgang mit Notfällen an öffentlichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern www.schulwesen-mv.de/vv/vv-notfaelle-an-den-oeffentlichen-schulen.html