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Copyright & Co. – Urheberrecht in Schule und Unterricht

Für die Bildbesprechung Fotos aus dem Internet herunterladen, in die eigenen Whiteboard-Materialien ein fremdes Video integrieren oder den Schülern ein Buch auf USB-Stick zur Verfügung stellen – heute ist fast alles auf Knopfdruck möglich. Doch was möglich ist, ist nicht unbedingt erlaubt. Auch an der Schule müssen die Vorschriften des Urheberrechts beachtet werden. Und dies ist nicht immer einfach.
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Sicher umgehen mit fremden Werken

Das Urheberrecht ist ein sehr komplexes Rechtsgebiet. Es ist geprägt von teilweise unbestimmten Rechtsbegriffen, Ausnahmen und einer in Einzelfällen unterschiedlichen Rechtsprechung. Hinzu kommen vielfältige Berührungspunkte zu anderen Rechtsgebieten, wie z. B. dem Datenschutz oder dem Persönlichkeitsrecht, die einen Einfluss darauf haben, ob die Verwendung bestimmter Werke rechtlich zulässig ist.

Was sind urheberrechtlich geschützte Werke?

In 143 Paragraphen definiert das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) die Rechte des Urhebers an seinen Werken. Als Werke gelten dabei persönlich-geistige Schöpfungen (§ 2 Abs. 2 UrhG), die eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen (vgl. de.wikipedia.org/wiki/Schöpfungshöhe ). Zu den urheberrechtlich geschützten Werken gehören u. a. Schriftwerke, Reden, Computerprogramme, Werke der Musik und der bildenden Künste, Fotos, Filme, Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen u. v. m. (§ 2 Abs. 1 UrhG).

Der Urheber hat die Verwertungs- und Nutzungsrechte für sein Werk. Dabei wird zwischen der privaten und öffentlichen Nutzung des Werks unterschieden. Die private Nutzung bedarf grundsätzlich keiner Einwilligung des Urhebers.

Urheberrecht in der Schule

Die Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke in der Schule und im Unterricht ist in §§ 52a und 53 Abs. 3 definiert. Danach ist es zulässig:

„Vervielfältigungsstücke von kleinen Teilen eines Werkes, von Werken von geringem Umfang oder von einzelnen Beiträgen, die in Zeitungen oder Zeitschriften erschienen oder öffentlich zugänglich gemacht worden sind, zum eigenen Gebrauch […] zur Veranschaulichung des Unterrichts in Schulen […] in der für die Unterrichtsteilnehmer erforderlichen Anzahl […] herzustellen oder herstellen zu lassen."

(vgl.: www.gesetze-im-internet.de/urhg/BJNR012730965.html).

Ausgenommen davon sind Werke, die für den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmt sind (Schul-/Lehrbücher). Hier ist immer die Einwilligung des Berechtigten erforderlich. Für die „öffentliche Zugänglichmachung“ (§ 52a UrhG) geschützter Werke zahlen die Bundesländer eine entsprechende Vergütung an verschiedene Verwertungsgesellschaften. In einem Gesamtvertrag regeln die Partner die über die Vergütung abgedeckten Leistungen. (aktuell gültiger Vertrag unter: lehrerfortbildung-bw.de/sueb/recht/urh/vertrag/gesamtvertrag_zur_einraeumung_u_verguetung_von_anspruechen_nach_53_urhg.pdf)

Nach § 2 Abs. 1 des gültigen Vertrages dürfen Sie im Unterricht einsetzen:

  • kleine Teile eines Werks (maximal 12 %, jedoch nicht mehr als 20 Seiten)
  • Werke geringen Umfangs: z. B. Musikeditionen mit max. sechs Seiten, ein Druckwerk (mit Ausnahme von für den Unterrichtsgebrauch bestimmten Werken) mit max. 25 Seiten, alle vollständigen Bilder, Fotos und sonstigen Abbildungen

Zum 1.1.2013 wurde der gültige Vertrag um Regelungen für das – bisher untersagte – digitale Kopieren durch Einscannen erweitert. Über diese neuen Regelungen sowie die Regelungen des Gesamtvertrages muss Sie Ihre Schulleitung informieren (vgl. auch www.kmk.org/presse-und-aktuelles/meldung/ergebnisse-der-plenarsitzung-der-kultusministerkonferenz-am-6-dezember-2012-in-bonn.html)

Rechtliche Konsequenzen bei Urheberrechtsverletzungen

In dem Gesamtvertrag zur Vergütung verpflichten sich die Länder bei

„Bekanntwerden von Verstößen […] gegen die betreffenden staatlichen Schulleiter und Lehrkräfte disziplinarische Maßnahmen einzuleiten.“ (§ 6 Abs. 6 Gesamtvertrag)

Unabhängig davon bleiben die zivil- und strafrechtlichen Ansprüche der Rechteinhaber unberührt. Konkret heißt dies, dass, je nach Fall, von einer Geldstrafe bis zu einer Freiheitsstrafe alles möglich ist.

Auch Ihre Schüler haben ein Urheberrecht

Das Urheberrecht gilt für alle. Auch Ihre Schüler haben das Recht über die eigenen Werke zu entscheiden. Dies gilt auch für Werke, die im Rahmen des Unterrichts entstehen, wie z. B. Bilder im Kunstunterricht oder Texte für eine Schulhomepage. Grundsätzlich empfiehlt es sich, eine schriftliche Nutzungsrechtvereinbarung einzuholen. Bei minderjährigen Schülern müssen hierzu die Erziehungsberechtigten zustimmen. An vielen Schulen ist es üblich, bei der Einschulung eine Generaleinwilligung der Eltern einzuholen. Im Einzelfall müssen dann nur noch die jeweiligen Schülerinnen oder Schüler zustimmen. Fragen Sie also an Ihrer Schule nach, ob eine Generaleinwilligung vorliegt, um sich vor unliebsamen Überraschungen zu schützen.

Fazit

Das Urheberrecht und die damit verbunden Rechte sind ein komplexes Rechtsgebiet. Generelle Aussagen, ob etwas erlaubt ist oder nicht, sind nur bedingt möglich. Hier kommt es immer auf den konkreten Einzelfall an. Allgemein ist zu empfehlen, sich immer dann, wenn man fremde Werke nutzen will, vorher damit auseinanderzusetzen, ob dies durch bestehende Verträge abgedeckt oder ob eine zusätzliche Einwilligung des Urhebers nötig ist. Wer tiefer in die Problematik einsteigen will, findet auf der Internetseite des Landesmedienzentrums Baden-Württemberg (http:/www.lmz-bw.de/medien/urheberrecht-und-datenschutz.html) eine umfassende Zusammenstellung der aktuellen Rechtslage und der damit verbundenen Rechte und Pflichten.

Der Autor Matthias Kley arbeitet seit über 15 Jahren als Texter und Autor für verschiedene Schulbuchverlage.

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