Basics Referendariat

Immer alles im Blick haben: Aufsichtspflicht an der Schule

Unter der Aufsichtspflicht versteht man die gesetzliche Pflicht aller Eltern bzw. Erziehungsberechtigten, ihr Kind so zu betreuen und zu beaufsichtigen, dass weder das Kind selbst noch ein Dritter durch das Verhalten des Kindes Schaden erleidet. Während der Schulzeit (d. h. im Unterricht, den Pausen und einer gewissen Zeitspanne vor und nach dem Unterricht) geht die Aufsichtspflicht an die Schule über. Verantwortlich für die Gewährleistung der Aufsichtspflicht ist die Schulleitung, die diese Aufgabe an die Lehrkräfte überträgt
Fotolia 37601158 XS Janina Dierks - Fotolia

Grundlagen der Aufsichtspflicht

Die Grundsätze der Aufsicht sind an allen deutschen Schulen gleich. Sie gelten in allen Bundesländern und sind in den Schulgesetzen der Länder festgeschrieben. Die „Ausführungsvorschriften über die Wahrnehmung der Aufsichtspflicht im schulischen Bereich und die Verkehrssicherungspflicht sowie die Haftung“ des Landes Berlin definieren die Grundlagen der Aufsichtspflicht so:

  • Die Aufsichtsführung umfasst Vorkehrungen, Anordnungen und andere Maßnahmen, die dazu geeignet sind, die Schülerinnen und Schüler vor Schäden zu bewahren, und zu verhindern, dass andere Personen durch sie Schäden erleiden. 
  • Art und Umfang der Aufsichtsführung richten sich nach dem Alter, der Reife, der Anzahl der Schülerinnen und Schüler und der Gruppenzusammensetzung sowie den sonstigen, bei sachgerechter Würdigung jeweils zu berücksichtigenden Umständen. 
  • Die Aufsicht ist kontinuierlich, aktiv und präventiv zu führen. Die Schülerinnen und Schüler müssen sich jederzeit beaufsichtigt fühlen, auch wenn die Aufsichtsperson nicht jede einzelne Schülerin oder jeden einzelnen Schüler unmittelbar im Blickfeld haben muss. Die Aufsichtsperson muss jederzeit aktiv auf die Abwehr von Gefahren für die Schülerinnen und Schüler sowie für andere Personen hinwirken. Insoweit muss die Aufsichtsführung umsichtig und vorausschauend erfolgen.

Neben den allgemeinen Grundlagen regeln in jedem Bundesland verschiedene Verordnungen und Erlasse spezielle Fälle von Aufsichtspflichten wie z. B. im Schwimmunterricht oder bei einer Klassenfahrt. Es ist auf jeden Fall sinnvoll, sich über das Thema in dem Bundesland zu informieren, wo Sie Ihren Vorbereitungsdienst ableisten.

Haftung bei Aufsichtspflichtverletzung

Grundsätzlich richten sich im Falle einer Aufsichtspflichtverletzung die Ansprüche gegen den Dienstherrn. Haben Sie die Aufsichtspflicht allerdings grob fahrlässig oder sogar vorsätzlich verletzt, müssen Sie mit drei unterschiedlichen Rechtsfolgen rechnen:

  • Zivilrechtliche Folgen 
    Bei einer grob fahrlässigen Aufsichtspflichtverletzung (nahe liegende, selbstverständliche Vorsichtsmaßnahmen oder allgemeine Lebenserfahrung werden außer Acht gelassen) kann der Dienstherr von Ihnen Regress fordern, also die Zahlung von Schadenersatz. Im schlimmsten Fall kann dies Ihren finanziellen Ruin bedeuten. Absichern können Sie diese Folgen durch eine Diensthaftpflichtversicherung. 
  • Strafrechtliche Folgen 
    Bei einer fahrlässigen oder grob fahrlässigen Aufsichtspflichtverletzung kann es auch zu strafrechtlichen Konsequenzen kommen, z. B. weil eine fahrlässige Tötung erfolgt ist. Hierbei ist zu beachten, dass Sie bei einer Verurteilung zu mehr als einem Jahr Freiheitsstrafe nicht mehr verbeamtet werden.
  • Disziplinarrechtliche Folgen 
    Bei schuldhaftem Verstoß gegen die Aufsichtspflicht liegt ein Dienstvergehen vor. Bei einem Dienstvergehen kann (muss aber nicht) ein Disziplinarverfahren eröffnet werden. Dem Dienstvorgesetzten (Regierungspräsident) ist hier ein Ermessensspielraum eingeräumt. 

Übertragung der Aufsichtspflicht auf Referendare

Die Übertragung der Aufsichtspflicht auf Referendarinnen und Referendare ist auf Landesebene geregelt. Während Sie in manchen Bundesländern von Beginn an voll aufsichtsfähig sind, gilt in anderen Ländern (z. B. Niedersachsen) nur eine bedingte Aufsichtspflichtübertragung.  MK

Der Autor Matthias Kley arbeitet seit über 15 Jahren als Texter und Autor für verschiedene Schulbuchverlage.

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren: